Ein Bebauungsplan ist ein verbindlicher Bauleitplan, der die Art und Weise der möglichen Bebauung von parzellierten Grundstücken und die sonstige Nutzungen im Plangebiet regelt. Bis ein Bebauungsplan Rechtskraft erlangt, sind mehrere Verfahrensschritte notwendig. Diese Schritte sind hier kompakt und hier ausführlich dargestellt.

Ein Bebauungsplanverfahren wird nach dem Baugesetzbuch von der Gemeinde durchgeführt, in deren Gemarkung die betroffenen Flächen liegen, in unserem Fall von der Stadt Erlenbach am Main. 

Nach Rücknahme des Bürgerbegehrens und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.12.2022 im April 2023 bildet das Eckpunktepapier die Grundlage für das weitere Verfahren. Zunächst soll auf dieser Grundlage ein neuer Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Hierzu wurde bereits ein Beschlussvorschlag für den Stadtrat erarbeitet, in dem Geltungsbereich und Nutzfläche angepasst wurden (siehe pdf).

Mit diesem Beschluss wird der formale Rahmen geschaffen, um tiefer in die konkrete Planung einzusteigen. Die Fachplaner werden dann einen Vorentwurf erarbeiten, der am Runden Tisch diskutiert und ggf. angepasst wird, bevor er dem Stadtrat vorgelegt wird. Nach einem Stadtratsbeschluss wird dieser Vorentwurf im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange öffentlich ausgelegt.

Im Bebauungsplanverfahren können die Bürgerinnen und Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange Ihre Änderungswünsche und Bedenken in mindestens zwei Verfahrensschritten einbringen:

- im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung (Schritt 4 in dieser Darstellung), 

- bei der öffentlichen Auslegung (Schritt 7 in dieser Darstellung).

Bei gravierenden Planänderungen werden die Schritte 5 bis 8 wiederholt, d.h. es findet eine erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung statt. Alle eingegangenen Stellungnahmen werden im Stadtrat einzeln behandelt und abgewogen.

Über dieses formale Verfahren hinaus werden wir in Informationsveranstaltungen und auf dieser Internetseite zeitnah informieren und offen und transparent über unsere Planungen und den gesamten Projektverlauf berichten. Für Fragen, Bedenken, Kritik und Anregungen sind wir offen. Bitte teilen Sie uns diese mit, wir nehmen Ihre Anliegen ernst.

Darüber hinaus wurde im Eckpunktepapier vereinbart, einen „Runden Tisch Süderweiterung“ einzurichten, um eine über die gesetzlichen Vorgaben der Bauleitplanung hinausgehende Beteiligung der Umweltverbände, der Bevölkerung und der direkten Nachbarn des ICO zu den weiteren Schritten des Planungsverfahrens sicherzustellen.

Ein Bebauungsplanverfahren ist das für städtebauliche und raumordnerische Maßnahmen vorgesehene Verfahren, das den rechtlichen Rahmen vorgibt und die einzelnen Verfahrensschritte eindeutig regelt.

Ohne ein Bebauungsplanverfahren macht eine Bürgerbeteiligung wenig Sinn, da sie keinen formalen Rahmen hätte, der die Gleichbehandlung der sich beteiligenden Bürgerinnen und Bürger sicherstellt und in die Hoheitsrechte der zuständigen Kommune eingreifen würde.

Mainsite hat daher im Rahmen der öffentlichen Stadtratssitzung am 20.10.2022 umfassend über die beabsichtigte Neuausrichtung der Planungen zur ICO Süderweiterung informiert und ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren vorgeschlagen.

Das Main-Echo hat an dieser Sitzung teilgenommen und wurde auch mit umfangreichem Informationsmaterial versorgt. Leider erfolgte nur eine rudimentäre Berichterstattung. Damit ist leider direkt zu Beginn des Verfahrens ein wichtiger Kanal zur Information der breiten Öffentlichkeit verloren gegangen.

Wir haben Verständnis dafür, dass ein Projekt dieser Art und Größenordnung auf großes Interesse stößt und viele Fragen und Sorgen bei den Bürgerinnen und Bürgern auslöst. Dafür haben wir ein offenes Ohr. Teilen Sie uns Ihre Fragen, Bedenken, Kritik und Anregungen mit. Wir nehmen Ihre Anliegen ernst.

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sind sehr viele Detailfragen zu klären und abzustimmen. Einzelne Verfahrensschritte, wie z.B. die öffentliche Auslegung, können wiederholt werden. Eine genaue zeitliche Abschätzung ist daher schwierig. Aus heutiger Sicht könnte ein Bebauungsplan etwa Mitte 2024 Rechtskraft erlangen. Erst danach könnte mit den meisten Geländevorbereitungs- und Erschließungsmaßnahmen begonnen werden. Wird am Ende des Verfahrens ein Bebauungsplan rechtskräftig beschlossen, ist voraussichtlich ab 2026 mit ersten Baumaßnahmen für Ansiedlungen zu rechnen.

Das bereits 2012 vom Stadtrat Erlenbach positiv beurteilte Bebauungsplanverfahren wurde aus verschiedenen Gründen nicht weiter verfolgt:

• Die damals vorgesehene Teilauffüllung des Glanzstoffsees ist statisch äußerst anspruchsvoll und schränkt die nutzbaren Flächen massiv ein.
• Geeignetes Auffüllmaterial (Kategorie Z0) hätte komplett extern beschafft werden müssen, was zeitlich und logistisch kaum realisierbar ist. 
• Die Waldfläche am Mainufer nördlich des Uferrains wäre entfallen, was den Lärmschutz für die Anwohner der dortigen Uferrainsiedlung sowie der Stadt Obernburg erschwert und die Mainufersilhouette negativ verändert hätte.
• Das Industriegebiet wäre sehr nahe an die Wohnbebauung der Uferrainsiedlung herangerückt, was die Nutzungen stark eingeschränkt hätte.
• Die verkehrliche Erschließung mit einer das Gelände querenden Mainhausener Straße wäre organisatorisch ungünstig gewesen.
• Ein Teil der Flächen wäre aufgrund von Lärmschutzauflagen kaum für Industrieansiedlungen nutzbar gewesen.

Die aktuelle Planung berücksichtigt diese Probleme und löst sie durch entsprechende Anpassungen.